Schlagwort: SPD

  • Vertrauen oder lieber doch nicht?

    Der Kölner Stadtanzeiger trifft heute in seiner Online-Ausgabe eine faszinierende Feststellung: Bürger glauben Politik nicht. Mit verschiedenen Zahlen unterlegt wird hier die Weisheit verkauft, daß die Bürger ihrer Regierung nicht zutrauen, daß sie das was sie versprochen haben auch halten werden. Ein einfacheres, niedrigeres und gerechtes Steuersystem, so wie Guido es uns im Wahlkampf in…

  • Internetzensur ist Täterschutz

    Es ist beschlossene Sache. In Deutschland gibt es in Zukunft Internet-Zensur. Erstmal nur für Kinderpornographie, aber es hat nicht einmal einen ganzen Tag gedauert bis ein CDU-Abgeordneter auf die Idee gekommen ist, auch andere Inhalte wie z.B. Computerspiele zu sperren. Was mich an der Sache am meisten ärgert ist, daß die Befürworter der Zensur den…

  • Da krankt noch mehr…

    Die CDU müsste sich eigentlich freuen. Ohne, daß sie groß auf die Suche nach Themen gehen muss demontiert sich die Politisch Konkurrenz gerade mal wieder selbst. Durch das Land geht zwar gerade ein Linksruck und die Nachrichtenlage könnte für Themen wie Mindestlöhne und andere SPD-Projekte kaum besser sein, trotzdem springt die SPD-Spitze aber nicht auf…